Chronologie des Bürgerbegehrens "Ja zum Einkaufen im Dorf, kein Supermarkt auf der grünen Wiese"

21.11.2010
Die Türkenfelder entscheiden sich für die Ansiedlung eines SB-Marktes am Schönbergfeld neben der Schule. Das Ergebnis ist bemerkenswert, denn

876 Bürgerinnen und Bürger möchten einen SB Markt am Schönbergfeld neben der Schule (Bürgerbegehren 1)

879 Bürgerinnen und Bürger möchten keinen SB Markt am Schönbergfeld neben der Schule (Bürgerbegehren 2)

Aufgrund der Pattsituation entschied die Stichfrage, in der sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger (926 zu 803 Stimmen) für die Umsetzung des Bürgerbegehrens 1 entschied.


29.09.2010

Es werden weitere 40 Unterschriften an die Gemeindeverwaltung übergeben.
Der Zulässigkeit des Bürgerbehrens wird in der Gemeinderatssitzung zugestimmt. Es wird ein gemeinsamer Termin für das Rats- und das Bürgerbegehren festgelegt.

22.09.2010
In nur 5 Tagen haben sich 622 Bürger und Bürgerinnen in die Listen eingetragen. Gegen 10:40 Uhr erfolgt die Übergabe von 89 Listen an den Geschäftsstellenleiter Herr Hohenleitner durch die Vertreter Josef Bichlmaier, Mechthilde Jercic und Martina Uhlemann. Alle Gemeinderäte erhalten unmittelbar darauf eine Kopie des Antrags auf Durchführung eines Bürgerbegehrens durch Einwurf in ihren Briefkasten. Am Abend findet eine Gemeinderatssitzung statt, dort wird von Stefan Zöllner beantragt, das Ratsbegehren zurück zu ziehen, dieser Antrag findet keine Mehrheit. Die Fragestellung und der Termin für das Ratsbegehren werden festgelegt.

17. 09.2010
Die Unterschriftensammlung beginnt! Bürgermeister und Gemeinderäte werden vom Start der Sammlung schriftlich informiert. Die Listen werden bei verschiedenen Geschäften im Ort ausgelegt, zusätzlich gehen fleißige Helfer von Tür zu Tür um Unterschriften einzusammeln.

14.08.2010
Es wird die Entscheidung getroffen, ein eigenes Bürgerbegehren zu starten,
um die Frage selbst auszuarbeiten, da die genaue Fragestellung ganz entscheidend ist.
Es soll nicht nur nach den Bau eines Supermarktes gefragt werden, sondern
auch berücksichtigt werden, dass es echte Alternativen gibt.

11.08.2010
Bürgermeister Keller schlägt vor, ein Ratsbegehren durchzuführen.
Dies wurde vom GR mit 9 : 7 Stimmen befürwortet

28.07.2010
Alle vier Fraktionsvorsitzenden standen damals voll hinter der DE und sprachen sich gegen den Bau des Supermarkts am geplanten Standort aus. Herr Keller wollte die Befragungsergebnisse der Fa. EDEKA abwarten und in einer Sondersitzung am 11.08. das Thema endgültig vom Tisch bringen.

April 2010
Hans Well wird gebeten in der Bürgerversammlung zum Thema Dorferneuerung zu sprechen.

März 2010
Infoveranstaltung im Josephstüberl mit H. Holzmann und H. Kronabitter aus Kottgeisering um das Thema Dorfentwicklung interessierten Bürger näher vorzustellen.

Januar 2010
Der Beschluss zur Beantragung der Dorferneueung wurde gefasst. Es war allen GR Mitgliedern bekannt, dass erst imFrühjahr 2011 mit einer konkreten Planung begonnen werden kann, um keineZuschüsse zu verlieren.

November 2009
Nach Annäherung der Gemeinde an die Interessengemeinschaft und der Zusage, gemeinsam an der Dorferneuerung zu arbeiten, erfolgte eine offizielle Einladung an H. Holzmann für weitere Informationen zum Thema Dorferneuerung

Oktober 2009
Für uns alle überraschend kam ein ablehnender Brief vom Bürgermeister bzw. H. Waldbauer, der uns mitteilte, dass nach Rücksprache mit H. Holzmann von Amt für ländliche Entwicklung eine Dorferneuerung für Türkenfeld nicht möglich sei.
Wie sich bei einem klärenden Gespräch zwischen Hans Well und Herrn Holzmann herausstellte enthielt der Brief Falschinformationen.

Oktober 2009
Informationsveranstaltung zum Thema im Saal beim Hartl mit den Referenten Herrn Wölzmüller, H. Gröll und H. Wieland
Nach Kontaktaufnahme zum Amt für ländliche Entwicklung fanden Einzelgespräche mit allen Fraktionen statt, um unsere Position zu erklären und sie für das Thema Dorferneuerung zu gewinnen.

August 2009
Der Vorschlag eine Dorferneuerung beim Amt für ländliche Entwicklung zu beantragen, wurde damals erstmalig gemacht. Zunächst musste geklärt werden, ob dies für Türkenfeld möglich ist, wenn es auf das „Altdorf“ beschränkt wird. Daraufhin Aufschub der Planungsbeschlüsse im Gemeinderat bis November.

Juli 2009
Bei der nächsten GR-Sitzung wird, von einigen engagierten Bürgern, der Vorschlag gemacht, einen Laden im Dorf anzusiedeln (Dorfladen).

Juli 2009
Übergabe der Unterschriften in der GR-Sitzung mit einem Brief an den an den Bürgermeister und die Gemeinderäte, der die Bedenken der Bürger erläutert. Es geht dabei immer um den Standor neben der Schule.
In Abstimmung mit den engagierten Bürgern kam bereits damals der Vorschlag von H. Hohenleitner eine Bürgerbefragung durchzuführen. Dieser wurde jedoch abgelehnt, mit der Begründung, man wolle das Dorf nicht spalten.
In der gleichen GR-Sitzung wurde ein Gutachten der Fa. CIMA präsentiert.Dieses wies auf Baulücken im Dorf hin. Der Gutachter schlug vor, die Sache nicht so eilig zu betreiben.

Juni 2009
Der Bauvorhaben EDEKA spricht sich allmählich herum. Es folgt eine Unterschriftensammlung.

27. Mai 2009
Das Thema Supermarkt steht auf der Tagesordnung der GR-Sitzung, wird aber wegen fehlender Unterlagen verschoben
Kreisbaumeisterin Frau Leitz spricht sich ebenfalls dagegen aus.

27. Mai 2009
Das Thema Supermarkt steht auf der Tagesordnung der GR-Sitzung, wird aber wegen fehlender Unterlagen verschoben.

April 2009
In der Bürgerversammlung im April wird das Thema nur kurz angesprochen, es wird keine Diskussion darüber.

01. April 2009
Fa. Edeka stellt im GR ein Konzept vor – im Protokoll ist davon nichts erwähnt.

14. Februar 2009
Gemeinderat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplans
- für die Errichtung der Mehrzweckhalle
- für den Bau eines Lebensmittelmarktes (Edeka wird im Protokoll nicht erwähnt).

14.01.2009
Wissen um die Pläne der Gemeinde Eching bzgl. des Baus eines Supermarkts.
Türkenfeld hat bei Stellungnahme zunächst keine Einwände!

Oktober 2008
In einer nicht öffentlichen GR-Sitzung wird über die Ansiedlung eines Supermarkts gesprochen, jedoch ohne Genaueres zu nennen.

Presseberichte und Stellungnahmen zum Rats- und Bürgerbegehren

17.09.2010 | Aufruf zum Bürgerbegehren: "Ja zum Einkaufen im Dorf, kein Supermarkt auf der grünen Wiese"

17.09.10 Die Interessengemeinschaft Dorfentwicklung ist für den Erhalt und die Entwicklung von Einkaufsmöglichkeiten in der Türkenfelder Ortsmitte und startet den "Aufruf zum Bürgerbegehren" mit einem Brief an den Bürgermeister Keller und die Damen und Herren Gemeinderäte. Im folgenden der Wortlaut des Briefes.

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22.09.2010 | Eilmeldung: 620 Unterschriften in nur 4 Tagen

Rathauschef Pius Keller will Ratsbegehren

11.08.10 Bürgermeister Pius Keller beantragt heute im Gemeinderat ein Ratsbegehren

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Stellungnahme der Gemeinde Türkenfeld zu der durch die Firma EDEKA initiierten "Bürgerbefragung"

Türkenfeld, 28.07.2010

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Stellungnahme der Freien Wähler Türkenfeld / Zankenhausen zur Edeka-Bürgerbefragung

Türkenfeld, 28.07.2010

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Stellungnahme der Dorfgemeinschaft Türkenfeld zur Edeka "Bürgerbefragung"

Türkenfeld, 28.07.2010

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EDEKA inszeniert Bürgerentscheid

28.07.10 Unternehmen hat per Postwurfsendung eine "Bürgerbefragung" gestartet

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Vorsicht - EDEKA Attacke!

Geben Sie Ihre Daten keinesfalls an einen Konzern, der angeblich Mitarbeiter bespitzelt und dessen Umgang mit dem Datenschutz heftig kritisiert wird

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Bürgermeister Keller bricht nun doch das Schweigen

20.11.10 Süddeutsche Zeitung / Brucker Teil

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Informationsveranstaltung im Hartl am 27. Oktober 2010

29.10.10 Bürgermeister Dieter Gewies aus Furth bei Landshut, Martin Wölzmüller, der Geschäftsführer des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege, und der Einzelhandelsberater Wolfgang Gröll informierten über die Chancen und Möglichkeiten für das Ortszentrum durch die bereits beantragte Dorfentwicklung und die Risiken und Auswirkungen eines Supermarktes am Ortsrand auf die Entwicklung der Ortsmitte.

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Beispiele Dorfentwicklung

Empfehlenswerte Links

Bayerische Staatsregierung
Bayerische Gemeindeordnung

Arge Landentwicklung
www.landentwicklung.de

BMELV Dorfentwicklung
www.bmelv.de

Europäische ARGE
www.landentwicklung.org

Bayerisches STMELF Förderwegweiser
http://www.stmelf.bayern.de

Der Dorfladen ums Eck
Audiobeitrag in Bayern 2